Aktuelle Nachrichten

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Umfrage ergibt absolute Mehrheit für Schwarz-Gelb

Gepostet von am 00:15 in Allgemein | Kommentare deaktiviert

Umfrage ergibt absolute Mehrheit für Schwarz-Gelb

Zum ersten Mal seit November 2009 hat Schwarz-Geld wieder die absolute Mehrheit erreicht. Das hat die Sonntagsumfrage von ARD-Deutschlandtrends ergeben. Die Bürger sind mit der Bundesregierung sehr zufrieden. Die SPD war über das Ergebnis nicht erfreut und kommentierte, dass es für die Regierung die letzte gute Umfrage sei. Die schwarz-gelbe Regierungskoalition kann nach der Bundestagswahl erneut auf eine eigene Mehrheit hoffen. Die repräsentative Umfrage vom Institut für Demoskopie Allensbach Mitte Juli ergab ein ähnliches Ergebnis. Die...

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FDP will Soli abschaffen

Gepostet von am 01:23 in Allgemein | Kommentare deaktiviert

FDP will Soli abschaffen

Trotz dem Widerstand der Union dringt die FDP auf die Abschaffung vom Solidaritätszuschlag. Für Rainer Brüderle ist der Solidaritätszuschlag ein Fremdkörper im deutschen Steuersystem und sollte bis spätestens 2019 abgeschafft werden. Der Zuschlag war eigentlich für die Finanzierung der Aufgaben aus der deutschen Einheit gedacht. Viele Bürger wissen nicht, dass damit mittlerweile andere Sachen, wie Straßenbau bezahlt werden. Brüderle sagte: „Wer andere Aufgaben finanzieren will, soll klar sagen, dass er eine neue Steuer will“. Kanzlerin Merkel...

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Zahlreiche Kleinparteien träumen vom Bundestag

Gepostet von am 13:08 in Allgemein | Kommentare deaktiviert

Zahlreiche Kleinparteien träumen vom Bundestag

Es gibt 58 Kleinparteien die vom Bundestag träumen, jedoch kaum eine Chance haben. Für diese Parteien ist der Wahlausschuss die erste Hürde zur Zulassung. Es ist ein mühsamer Weg, den die kleinen Fische vor sich haben, den sie aber zielstrebig verfolgen. Die Vorsitzenden der Parteien und Vereinigungen sind in die Bundeshauptstadt gereist um dort Anerkennung zu finden. Der Wahlausschuss wird vom Bundeswahlleiter Roderich Egeler geleitet. Wenn er grünes Licht gibt besteht die Chance am 22. September zur Bundestagswahl 2013 anzutreten. Der...

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SPD – Umfragewerte gehen zurück

Gepostet von am 13:38 in Allgemein | Keine Kommentare

SPD – Umfragewerte gehen zurück

Bis zur Bundestagswahl sind es nicht einmal mehr 90 Tage und so langsam werden die Genossen nervös. Es sieht so aus als würden die Pannen von Peer Steinbrück Wirkung zeigen. Über den Zustand, die Stimmung und die Zuversicht in der SPD wird viel Ernüchterndes geredet. Die Sozialdemokraten haben aber anscheinend immer noch genug Humor um sich selbst auf die Schippe zu nehmen. Die Genossen machen die besten Witze über sich selbst. Auf die Frage wie das Gegenteil von nett heißt, lautet die Antwort „Schattenkabinett“! Damit ist das sogenannte...

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G8 – Gipfel, USA vs. Russland in Sachen Syrien

Gepostet von am 15:24 in Allgemein | Keine Kommentare

G8 – Gipfel, USA vs. Russland in Sachen Syrien

Am Montag und Dienstag (17. und 18. Juni) tagt der G8-Gipfel im nordirischen Lough Erne. Die Staats- und Regierungschefs der G8-Gruppe werden vertreten sein. So auch Obama und Putin. Es ist zu erwarten, dass der Syrien-Konflikt auf der Liste der zu besprechenden Themen ganz oben steht. Obama und Putin werden sich frontal duellieren. Es ist nicht zu erwarten, dass sie beim Auseinandergehen eine einheitliche Sprache in Sachen Syrien sprechen werden. Aber auch die weiterhin anwesenden Regierungschefs werden sich bekennen müssen. Hauptschwerpunkt...

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Lettland wird 2014 das 18. Euroland

Gepostet von am 20:08 in Allgemein | Keine Kommentare

Lettland wird 2014 das 18. Euroland

Zum 1. Januar 2014 soll Lettland den Euro einführen können. Wie Diplomaten berichteten wird die EU-Kommission diese Woche in Brüssel eine entsprechende Empfehlung aussprechen. Laut dem zuständigen Berichterstatter vom Europaparlament ist das Land fit für den Euro. Es wird erwartet, dass Lettland die Maastricht-Kriterien erfüllt. Lettland mit seinen etwa zwei Millionen Einwohnern wäre damit das 18. Land der Eurozone. In den vergangenen Jahren ist die Währungsgemeinschaft wegen der Schuldenkrise einiger Mitgliedsstaaten an den Rand des...

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Mitglieder der FDP wechseln das Lager

Gepostet von am 00:28 in Allgemein | Keine Kommentare

Mitglieder der FDP wechseln das Lager

Nicht nur Mitglieder, sondern auch Politiker wechseln in das Lager der Alternative für Deutschland. Die AfD buhlt mit Erfolg um die Liberalen. Die Zahl der Überläufer nimmt stetig zu und scheint nicht abreißen zu wollen. Das ehemalige FDP-Mitglied Matthias Niebel, ein Heidelberger Geschäftsmann hat sich ebenfalls der AfD zugewandt. Er ist der Cousin vom Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel. Die AfD buhlt auch um Frank Schäffler von der FDP, den prominentesten Euro-Kritiker. Mittlerweile hat die Alternative für Deutschland 11.400 Mitglieder....

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Verbot von Nachtspeicheröfen von Bundestag gekippt

Gepostet von am 08:12 in Allgemein | Keine Kommentare

Verbot von Nachtspeicheröfen von Bundestag gekippt

Die als Energiefresser verpönten Nachtspeicheröfen sollten eigentlich abgeschafft werden. Der Bundestag hat sich jetzt überraschend anderes entschieden. Umweltschützer sind entsetzt, denn die Energiefresser dürfen weiterhin betrieben werden. Von Energiekonzernen werden Nachtspeicheröfen als flexible Stromspeicher und eine Lösung für die Energiewende gelobt. Betrieb über 2019 hinaus erlaubt Nutzer von Nachtspeicheröfen dürfen diese in Deutschland jetzt über 2019 hinaus betreiben. Lange Zeit waren die massenhaft installierten Nachtspeicheröfen...

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Brüssel – EU-Beamte wollen streiken

Gepostet von am 00:22 in Allgemein | Keine Kommentare

Brüssel – EU-Beamte wollen streiken

EU-Beamte sollen pro Woche 2,5 Stunden mehr arbeiten. Trotz ihrer hohen Gehälter drohen sie mit Streik. In den Augen des Bundes der Steuerzahler handelt es sich dabei um ein äußerst dreistes Gebaren. Angeblich hieß es in einem Brief von der Gewerkschaft der EU-Beamten „Der Rat will unseren Tod“. Die 27 Mitgliedsländer haben sich vor kurzem auf personelle Sparmaßnahmen geeinigt. Demnach soll die Wochenarbeitszeit von 37,5 auf 40 Stunden erhöht werden. Darüber hinaus sollen das Renteneintrittsalter sowie der Rentenbeitrag erhöht werden. In den...

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Angela Merkel ist gegen die Rückkehr der Vermögenssteuer

Gepostet von am 00:49 in Allgemein | Keine Kommentare

Angela Merkel ist gegen die Rückkehr der Vermögenssteuer

Im Falle einer Regierungsübernahme hat Angela Merkel der Wiedereinführung einer Vermögensabgabe und Steuererhöhungen eine klare Absage erteilt. Ihrer Meinung nach werden damit immer die Falschen belastet. In der aktuellen Unsicherheit wäre das eine falsche Maßnahme. Im Wahlprogramm, das im Juni vorgestellt wird will die CDU Steuererhöhungen klar ausschließen. Die Steuereinnahmen sollen durch Wachstumsförderung erhöht werden. Mehrbelastungen wie sie andere Parteien vorgesehen haben will die CDU nicht. Die Pläne der Oppositionsparteien sehen...

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